Am Montag, dem 9. August 2021, hatte ich schon ein Gespräch mit Heinz W., dem früheren 1. Vorsitzenden. Heinz ist durchaus bewusst, dass unser Grundgesetz das Verhältnis zwischen dem Staat und den Menschen, dem Souverän, regeln soll. Auch Artikel 2, der die „freie Entfaltung der Persönlichkeit“ als Grundrecht und Freiheitsrecht definiert, wird von Heinz unterstrichen.
Zitat: „Der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen“, hieß es im Entwurf zum ersten Artikel des Grundgesetzes. In Gesetzesform gefasst ist dieser wunderbare Satz herausgekommen: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Die Würde, ein intrinsischer Wert, die dem Menschen innewohnt, und von jedem Menschen individuell – natürlich individuell anders – beschrieben wird, führt unser Grundgesetz an! wow!
Da drängt sich die Frage förmlich auf: „Wohin sind wir gekommen?“ – „Steht das nicht nur auf dem Papier?“
Letztendlich geht es um die Machtfrage, wer ist der Souverän, wer entscheidet?
Horst Seehofer am 20.05.2010 bei Pelzig: „Diejenigen die entscheiden, sind nicht gewählt, und die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden!“
Hier sagt einmal ein Politiker „was Sache ist.“ Selten genug!
Machtstrukturen
Strukturen, die Macht an sich reißen, die entscheiden, die nicht an den Menschen denken, hat es schon immer gegeben: Könige, Fürsten, Oligarchen, Ultrareiche….
Viele Menschen haben heute Sorge, dass ein weltweiter Staatsstreich geplant ist. Ein Staatsstreich besonderer Art, denn auch die Staaten sollen verschwinden, wenn die „Mohren ihre Schuldigkeit getan“ haben. An der Spitze sollen wenige Plutokraten stehen. Machtkonzentration, Privatisierung, Monopolbildung, Überwachungsstrukturen, Panikmache, gehen schon länger in diese Richtung. Das Buch von Klaus Schwab ist sehr zu empfehlen: „The Great Reset“. Schon 2030 sollen nach dem Willen der wenigen Ultrareichen eine Kombination aus „Schöne neue Welt (englisch Brave New World, 1932), Aldous Huxley, und „1984“, erschienen 1949, George Orwell, Realität werden.
Wir haben nicht mehr viel Zeit zur Gegenwehr, zum Widerstand, gegen diese faschistoiden Strukturen.
„On the Top“ steht hier das WEF, das World Economic Forum, das Weltwirtschaftsforum. Eine undemokratische Organisation, von Klaus Schwab 1971 mit 440 Managern aus 31 Ländern gegründet. Inzwischen ein Netzwerk der Ultrareichen, über tausend Großkonzerne, mehr als tausend Follower: Manager, Politiker, Alphajournalisten, Prominente…
Schon 1992 trat Angela Merkel bei. Wie zu eine Loge! Weiter beigetreten sind: Sandra Maischberger, Nikolas Sarcosy, Tony Blair, Gordon Brown, José Maria Aznar, Manuel Barroso, Andrea Fischer, Gesundheitsministerin unter Schröder/Fischer, Daniel Bahr, FDP, Gesundheitsminister, jetzt Pharmaindustrie, Philipp Rösser, FDP, jetzt WEF, Jens Spahn, Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Buhl-Freiherr von und zu Guttenberg, Emmanuel Macron, Sebastian Kurz, Annalena Charlotte Alma Baerbock; Larry Fink, Blackrock (mit dem besten Computer Welt: Aladin) … ich könnte die Reihe noch fortsetzen.
Durch unermesslich viel Geld und geringe Sprachbarrieren sind die sog. „Eliten“ schon viel länger vernetzt als wir Demokraten.
Sorge
Ich selbst habe Sorge, wenn ich höre, dass Menschen aus dem Staatsapparat über Volksgesundheit nachdenken. Oder wenn plötzlich der Mensch, der Untertan, das machen soll, was Menschen in der Regierung wollen. Ist das noch Demokratie? Ich denke da automatisch an die beiden autoritären Staatsgebilde innerhalb Deutschlands aus dem 20. Jahrhundert.
Ich habe große Sorge, ich kann auch sagen: Wehret den Anfängen! Oder den Satz, der – von mir zitiert – sogar im RBB, in der Abendschau, nach der ersten Hygiene-Demo auf dem Rosa-Luxemburg-Platz gesendet wurde:
„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!“
Ich achte, wie viele andere Menschen auch, selbst auf meine Gesundheit. Ich kaufe im Bioladen, kein genmanipuliertes Gemüse, kein Fleisch aus Massentierhaltung, überhaupt kaum Fleisch, ich treibe viel Sport, und nehme die Dinge gelassen – um Stress von mir abzuwehren. Drei Dinge, gesundes Essen, viel Bewegung, kein Stress, sollen das Immunsystem stärken. Das Immunsystem ist uns von Gott gegeben – erhalten müssen wir es schon selbst!
Grundgesetz
Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben sich noch unter den Eindrücken des 2.Weltkrieges in Herrenchiemsee zusammengesetzt, 1949 wurde unser Grundgesetz veröffentlicht.
„Im Mittelpunkt unseres demokratischen Staates steht der Mensch. Er ist Bezugspunkt allen staatlichen Handelns in unserem Gemeinwesen. Die Entscheidung, ihn in das Zentrum unserer staatlichen Ordnung und der demokratischen Struktur zu stellen, trifft unser Grundgesetz in beachtlicher Klarheit. Nach den leidvollen Erfahrungen der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft, die den Entstehungsprozess unseres Grundgesetzes maßgeblich beeinflussten, ist es jeder einzelne Mensch, der mit seiner Würde und seinem Freiheitsanspruch im Zentrum der staatlichen Ordnung steht. Er ist es, den das Grundgesetz schützt, den es auch zur Teilhabe am demokratischen Leben unseres Staates berechtigt und ermutigt.“
Geleitwort zum Grundgesetz
Vereinsgründung
Von Heinz wollte ich erfahren, mit welchen Hintergedanken Prof. Klaus Wolf Döring den Verein 2004 gegründet hat. Wollte er, dass sich Bürger in Selbstverantwortung um die Infrastruktur kümmern? Wollte er ein Zeichen setzen, zeigen, dass wir es nicht hinnehmen, wenn Politik und Verwaltung uns sagen: „Für euer Naherholungsgebiet ist kein Geld da“? Aber vor Allem: Wollte er, dass diese Selbstermächtigung temporärer Natur ist? Wollte er, dass – nachdem Deutschland keine Probleme mehr mit dem Stabilitätspakt der EU hat – die Zuständigkeiten für den Park durch mehr Geld und mehr Personal wieder in die Hand des Bezirksamtes übergeben wird?
Heinz konnte mir keine Antwort geben.
heutige Situation
Ich jedenfalls sehe die Problematik, dass wir erstens schon Steuergelder für den Erhalt und für die Weiterentwicklung der Infrastruktur/des Parks gezahlt haben. Zweitens ist mir bewusst, dass die Aktiven der ersten Stunde immer älter werden und Nachwuchs fehlt.
Beide Fragen sind in der nächsten Zeit zu klären: Machen wir weiter mit körperlicher Parkarbeit oder konzentrieren wir uns mehr auf die politische Arbeit, das Schaffen des Bewusstseins, dass mehr Gelder bei den steuerzahlenden Bürgern bleiben sollen? Das Bezirksamt bekommt das Geld vom Senat zugeteilt. Doch auch der Senat von Berlin ist von Bundesmitteln abhängig. Hier ist nicht nur beim Bundesrat, sondern beim Bundestag anzusetzen, denke ich. Ganz oben.
Jetzt kommt das oben Angeführte ins Spiel. Ihr wisst, dass ich nicht nur in der Friedensbewegung bin, sondern Friedensaktivist, seit 2014. Über unserem Grundgesetz steht noch die Charta der UN. Hier möchte ich einen Artikel zitieren, den ich anders sehe als Heinz.
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“
Das allgemeine Gewaltverbot ist in Artikel 2 Nr. 4 der Charta der Vereinten Nationen festgelegt und verbietet den Mitgliedsstaaten die militärische Gewaltanwendung.
Es konstituiert die wichtigste positiv rechtliche Rechtsquelle des Völkerrechts. Ausnahmen sind das Sanktionssystem des UN-Sicherheitsrates nach Kapitel 7 und das Recht zur Selbstverteidigung nach Artikel 51.
Schröder hatte selbst zugegeben, dass er gegen das Völkerrecht verstoßen hat, Fischer nicht! Warum sind Gerhard Schröder und Joschka Fischer nicht vor dem internationalen Strafgerichtshof angeklagt worden? Zur weiteren Vertiefung (und Rekapitulation): Hermann Ploppa: https://apolut.net/history-jugoslawien/.
In der Friedensbewegung wollen wir durchsetzen, dass sich auch die Regierungen an das Recht zu halten haben – Privatpersonen, wie Heinz Wermer, dürfen alles aussprechen – selbst wenn es der größte Unsinn wäre. Regierungsmitglieder stehen nicht über dem Recht! Es hat keinen Beschluss der UNO zum Eingreifen ausländischer Staaten gegeben. Schröder und Fischer hätten angeklagt werden müssen!
Funktioniert unser Rechtsstaat mit der Gewaltenteilung, der Unabhängigkeit von Legislative, Exekutive und Judikative noch? (mein Vortrag auf der „Free Julian Assange – Kundgebung am 01.01.2020)
Auch hier ist – wie so oft – die andere Ebene zu unterscheiden: Es wird immer persönliche Schicksale geben, wie Heinz Wermer angeführt hat, die absolutes Unrecht sind, ohne Zweifel und ohne Frage! Trotzdem legt die UNO fest, dass kein Krieg, keine militärische Gewaltanwendung erfolgen darf. Polizeiliche Einsätze wären gerechtfertigt, militärische nicht.
Lieber Heinz, Du kannst immer noch anderer Meinung sein als ich, ich stehe auf dem Boden des Völkerrechts, konsequent. Du auch?
(Heinz hatte sich in unserem Gespräch gewundert, dass ich ihm auf seine eMail nicht geantwortet hatte. Hier ist die nun Antwort. Nach meiner Meinung völlig unnötig, denn ich weiß schon lange, dass Heinz kein Anhänger der Friedensbewegung ist. Er hat seine persönliche Meinung, die von meiner abweicht, das ist aber völlig belanglos für unsere gemeinsame Arbeit im Park.)
Kriegslügen
Aus der Friedensbewegung heraus hat sich bei mir ein größeres Denken entwickelt. Wir kennen die Hintergründe von Pearl-Harbor, den deutschen Überfall auf den Sender Gleiwitz, die Lügen mit denen Allan Dulles John F. Kennedy in den Kuba-Krieg ziehen wollte, wir wissen um den Tonkin-Zwischenfall, die Brutkastenlüge, die Lüge von Konzentrationslagern im Kosovo, wir wissen wie Konzerne an Kriegen verdienen.
Es gibt Menschen in Regierungen, die lügen.
Und Macron selbst hat die Krise in 2020 einen Krieg genannt!
Außerdem haben wir uns in der Friedensbewegung mit dem Geldsystem beschäftigt. Verkürzt kann gesagt werden, dass die Ultrareichen erstens an Zins und Zinseszins verdient haben, zweitens an Kriegen. Seit der Nullzinszeit ist schon die erste Möglichkeit schwierig geworden. Nach dem Untergang der Sowjetunion ist auch noch der Feind abhanden gekommen, der Aufrüstung legitimiert hat. Der neu aufgebaute Feind, der Terror, ist mit militärischem Großeinsätzen kaum zu bekämpfen. Drohnenkriege sind Tötungen ohne Anklage, gegen das Völkerrecht, und erzeugen immense „Kollateralschäden“, reißen Unschuldige, Hochzeits- oder Trauergesellschaften mit in den Tod.
Sie werden in Zukunft immer schwerer zu „legitimieren“ sein.
Wie hat meine Oma schon gesagt: „Geld regiert die Welt.
Coronakrise 2020 bis 2021
In der Krise 2020 gab es viele Ungereimtheiten. Schon 2009, nach der Schweinegrippe, hat die WHO, das ist eine undemokratische Organisation, hauptsächlich von der Pharmaindustrie finanziert, den Begriff der „Pandemie“ geändert. Waren früher sehr viele Schwerkranke und viele Tote zum Ausrufen einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ erforderlich, so reicht nach 2009, dass sich Viren explosionsartig vermehren! Aber das machen Viren schon immer im Winter auf der Nordhalbkugel. In Grippewellen, wie 2017/2018, vermehren sich Influenza-, Corona-, Rhino- und andere Viren immer explosionsartig. Wir hatten eine „Übersterblichkeit“ von mehr als 20.000 Menschen in Deutschland. Aber war das schon eine Epidemie? Der quantitative Anteil der einzelnen Virentypen schwankt von Jahr zu Jahr.
Der einzige verlässliche Indikator zum Feststellen einer Epidemie ist die sog. „Übersterblichkeit“. Hinweise liefert die Ausnutzung der Krankenhäuser oder der Intensivstationen. Doch schon hier ist Vorsicht geboten! Wenn die Ausrufung einer „pandemischen Lage nationaler Tragweite“ an eine Ausnutzung der Intensivstationen von über 80% verbunden mit einer besseren Finanzierung durch den Staat verbunden ist, schieben stark unterfinanzierte Krankenhäuser schnell die Betten von der Intensivstation auf die Normalstation, damit weniger als 20 % freie Betten dort rumstehen. (Ist wohl so geschehen.) … Und das Geld fließt.
Unklar war also die Überlastung des Gesundheitswesens. Hätten wir eine Epidemie oder Pandemie wären doch allein in Deutschland in 2020 nicht 13 Krankenhäuser geschlossen worden!
Außerdem durften keine Obduktionen vorgenommen werden, „an oder mit“ Corona verstorben, keine Erwähnung neuer Regularien in Bergamo, Verschweigen, dass die symptomlose Erkrankung der Frau aus China, durch Einnahme starker Arzneimittel bedingt war.
Klar war, dass der PCR-Test weder Infektionen, d.h. die Vermehrung von Viren im eigenen Körper, noch Krankheiten nachweisen kann.
Immer grotesker wurden die Verlautbarungen der Regierungen und der durch den Medienstaatsvertrag abhängigen Medien als immer die gleichen Menschen interviewt wurden, vor allem ein Virologe, ein Tierarzt und ein Bankkaufmain, kaum Ärzte, Wirtschafts- oder Rechtswissenschaftler.
Auf jeden Fall keiner, der eine abweichende Meinung vom Regierungsnarrativ hatte.
Der alte Rechtsgrundsatz: „Audiatur et altera pars“, war vergessen.
Es wird schwer, aber wir sollten uns – wie im Park – auch unsere Freiheit zur Entscheidung über unser Leben zurückholen. Die Ultrareichen und die von ihnen bestochenen, gekauften Politiker wollen das nicht. Sie wollen kontrollieren und herrschen.
Verschwörungstheorien
Sicher sehe ich das alles nur aus meiner Perspektive. Vielleicht bin ich zu skeptisch? Das kann auch sein.
Weiter irritierend kommt für mich hinzu, dass vom Narrativ abweichende Meinungen pauschal, ohne Diskussion unterdrückt werden. Dieses System wurde nach dem Kennedy-Mord 1963 in Dulles vom Auswärtigen Amt und den angeschlossenen Geheimdiensten der USA, Führer Allan Dulles, unter dem Namen „Conspirancy-Theories“ eingeführt. Heute ist wohl klar, dass Le Harvey Oswald nicht der Einzeltäter gewesen sein kann. Die „magische Kugel“, die sowohl Kennedy, als auch Connally traf, hätte im Zickzack fliegen müssen, um sieben Ein- und Austrittswunden verursachen zu können.
Dass die tödliche Kugel von vorne kam, ist im Zapruda- Film nachgewiesen worden; Oswald hielt sich im Schulbuchverlagshaus hinten auf.
Volksabstimmungen
Demokratie lebt aber vom Diskutieren abweichender Meinungen. Unlogische Argumentationen können i.d.R. sehr schnell erkannt und abqualifiziert werden. Um noch einmal auf unser Grundgesetz zu sprechen zu kommen, hier wird in Artikel 20 ausgeführt:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Zur Zeit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland waren Abstimmungen, das sind Volksabstimmungen, nicht gewollt. Das Deutsche Volk hätte sich wahrscheinlich gegen die Zweistaatenlösung aus BRD und DDR ausgesprochen.
Heute sprechen sich viele Menschen für eine direkte Demokratie aus, ähnlich wie in der Schweiz, in der es zusätzlich zu den Wahlen auch Volksabstimmungen auf Bundesebene geben soll. Der Verein VvV, Verfassung vom Volk, dem ich neben unserem Bürgerverein und dem Parkhausverein auch angehöre, wurde vom Ministerialrat Heinz Kruse gegründet. Als Gerhard Schröder Ministerpräsident in Niedersachsen war, war er Leiter der Verwaltung des Landes Niedersachsen. Heute heißt der Verein „Unsere Verfassung“ und wird von Ralph Boes geleitet. Die Reden von Heinz Kruse sind im Internet abrufbar, er hat mir erlaubt seinen letzten Aufsatz auf meiner Seite zu veröffentlichen.
Wir möchten, dass das Deutsche Volk in einer ersten bundesweiten Volksabstimmung unser Grundgesetz in freier Entscheidung zur Verfassung erhebt. Zusatz soll allein die Volksabstimmung auf Bundesebene werden. Später sollen dann Grundgesetzänderungen nur über Volksabstimmungen möglich sein. (Näheres auf den Seiten von „Unsere Verfassung“)
Artikel 146:
„Dieses Grundgesetz, dass nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte Deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem Deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Weil vermutet werden muss, dass die Parteien nicht an Volksabstimmungen interessiert sind, versuchen einige Initiativen, wie Dr. Petra Plininger, Universität TH Deggendorf, von der ich vor mehr als vier Jahren schon gehört hatte, Marianne Grimmenstein und jetzt z.B. RA Helmut P. Krause, Vereinige Direktkandidaten, mit dem ich in Kontakt stehe, auf der Liste 1 zur Bundestagswahl, parteiunabhängige Kandidaten aufzustellen. Auch Herr Dr. Wolfgang Wodarg, jetzt Basispartei, ehemaliger Amtsarzt in Kiel, ehemaliges Mitglied des europäischen Parlamentes für die SPD, setzt sich für Direktkandidaten ein. Wir wollen, dass in den 299 Wahlkreisen 299 parteiunabhängige Direktkandidaten aufgestellt und gewählt werden, die parteiabhängigen Kandidaten sind sowieso über Listenplätze abgesichert. (Weiteres auf meiner Webseite.)
Globales Denken – regionales Handeln
Aus der 2014 entstandenen Friedensbewegung stammt der Grundsatz: „Global Denken, Regional Handeln.“
Weil Globales Handeln für den Einzelnen kaum möglich ist – jedenfalls nicht, wenn er nicht über Geldmengen in der gleichen Größenordnung wie Staaten verfügt, bleibt eigentlich nur das regionale Handeln, um Frustration zu vermeiden und um das Richtige getan zu haben. In der globalisierten Welt ist globales Denken erforderlich, denke ich, um die Welt ansatzweise verstehen zu können. In der Friedensbewegung zwangsläufig.
Doch die Friedensbewegung war immer außerparlamentarische Opposition. Wir meinen, dass unsere Regierung das Bekenntnis des Artikels 1 des Grundgesetzes, Absatz (2) „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“, nicht ausreichend mit Leben erfüllt hat.
Nach meinen bitteren Erfahrungen nach der Anmeldung von „Pfingsten in Berlin“ mit Ausschreitungen der Polizei gegen friedliche Menschen, vor Allem jüngere und ältere Frauen, kann ich mein Gewissen nicht mehr mit dem Locken von Menschen nach Berlin belasten, die hier verletzt werden.
So habe ich mich entschlossen zu versuchen von der außerparlamentarischen in die parlamentarische Opposition zu wechseln. Aus dem oben Gesagten müsste klar werden, für was ich mich einsetzen will:
- Stärkung der Regionen,
- Einsatz für den Frieden in der Welt,
- Pushen der direkten Demokratie.
Um zum Abschluss nach den Gesprächen am 31. August vor unserem Schuppen noch auf mein Anfangsgespräch mit Heinz zurückzukommen: Der Verein „Bürger für den Lietzensee e.V.“ ist als ein Bürgerverein gegründet worden, der gegen Politik und Verwaltung ein Gartendenkmal, einen Park, die Infrastruktur, die dem Gemeinwohl dient, in der persönlichen Freizeit und mit eigenem Geld zu erhalten.
Eine Aufgabe, für die eigentlich Politik und Verwaltung von uns geschaffen wurden!
Eine höchst politische Angelegenheit also!
Kann man das anders sehen?
Wer hat das mal gesagt? „Das politischste, was man in einer Demokratie tun kann, ist nichts zu tun!“ Tucholsky? Würde passen. Für mich ist besonders alles Tun, auch das Vorleben, mit gutem Beispiel vorangehen, eine politische Handlung.
Wie kann ich mit dieser Einstellung den Bürgerverein von weitergehenden Aktivitäten, wie den Gedanken des Anpackens, des Selbstdenkens und Selbsttuns, der Direkten Demokratie, in die Welt zu tragen, trennen?
Wie soll das gehen?
Zweitens können wir unsere Mitwelt (Stichwort: „Wie wollen wir leben?“) nur in unserem Sinne gestalten, im Sinne der Menschen, wenn wir keine Personen aus der Administration, der Regierung, der Verwaltung, und aus den Parteien als Abgeordnete unseres Wahlkreises in den Bundestag wählen.
Wir brauchen Menschen aus dem Volk, dem Staatsvolk, Handwerker, Gewerbetreibende, Selbstständige. Keine Beamten oder ehemaligen Beamten aus der Verwaltung, keinen Regierenden Bürgermeister, SPD, aus Tempelhof für den Wahlkreis 80 in Charlottenburg-Wilmersdorf, kein ehemaliges Mitglied des Berliner Senats oder des Bezirks, CDU.
Jetzt fällt mir noch „Unterwanderung“ ein. Aber das ist ein zu großes Thema, um dieses Fass hier noch aufzumachen!
Wir brauchen eine andere Politik. Und die gibt es nur von unten.
Ich hoffe, dass ihr versteht, dass es mir um die Sache geht – und die ist in den letzten Jahren immer größer geworden.
Norbert