„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“
Zeit des Umbruchs
Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Gerade jetzt ist es angezeigt zu überlegen, ob Weichenstellungen aus der Vergangenheit auf falsche Gleise geführt haben. Weichenstellungen sind Entscheidungen, wohin der Weg der Gesellschaft gehen soll. Kein langsamer oder schneller Fahren, keine Entscheidungen, ob mit Diesel- oder Elektrizitätslok, keine Fragen nach der Farbe der Waggons oder gar dem Essensangebot im Speisewagen, vegan, vegetarisch oder klassisch.
Es geht um mehr!
Voraussetzung für neue Weichenstellungen sind ein vorheriges Überlegen, ein langsamer Fahren, ein Innehalten.
Revolution ./. Evolution
In der französischen Revolution wurden den Monarchen, der Obrigkeit, die Köpfe abgeschlagen. Es wurde die Republik eingeführt. Aber werden aus Untertanen plötzlich Demokraten? Geht das innerhalb kurzer Zeit? Kann eine Revolution die Voraussetzung für eine nachhaltige Neuorientierung sein? Müssen nicht die Mehrzahl der Menschen verstanden, verinnerlicht haben, dass Demokratie kein Zustand ist, sondern ein Ziel?
Vergleichbar ist der Begriff „Wahrheit“. Jeder Mensch hat seine eigene Wahrheit, entstanden aus genetischer Disposition und Sozialisation, Lebenserfahrung. Eine Wahrheit für alle gibt es nicht. Doch ist für die Menschheit nicht etwas Ganzheitliches anzustreben, was nicht das spontane, umstürzlerische einer Revolution beinhaltet, sondern das Gewachsene einer Evolution?
Winston Churchill hat es einmal so ausgedrückt: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen – aber ich kenne keine bessere!“ Was er gemeint haben könnte ist:
Demokratie ist anstrengend, richtig anstrengend. Demokratie setzt selbstdenkende Menschen voraus, die hinterfragen, die kritisch sind.
Wenn alles sehr schnell geht, kommt die Frage auf: Wird nicht nur die Herrschaft ausgetauscht? Wie bei einer Wahl?
Parlamentarische Demokratie
Prof. Dr. Rainer Mausfeld vermutet, dass die parlamentarische Demokratie keine richtige Demokratie sei, sondern ein Vorläufermodell auf dem Weg zur Demokratie. Bei der Wahl von Parteien wird erstens (unverbindlich) ein Programm gewählt, zweites wird vorher ausgewählten Kandidaten zugestimmt. Der Wähler hat weder das Recht an Sachentscheidungen mitzuwirken, noch an der Kandidatenauswahl.
Opposition
1. parlamentarisch
In Notzeiten, in denen Große Koalitionen im Bundestag die Exekutive stellen, fällt ein wichtiges Instrument der parlamentarischen Demokratie aus: Die parlamentarische Debatte auf Augenhöhe. Kleine Oppositionsparteien sind nie auf Augenhöhe, weil Koalitionen, die über eine 50% oder gar 2/3 Mehrheit verfügen, nicht wirklich auf Argumente der Opposition eingehen müssen. Debatten können als Scheindiskussionen geführt werden, nur um eine vermeintliche Berechtigung, eine Legitimation, nachzuweisen. Durch die Anzahl der Sitze und den Fraktionszwang kann eine kleine Regierungsmannschaft, die sich abgesprochen hat, praktisch unbehelligt von der Demokratie durchregieren. Ullrich Mies und Jens Wernicke nennen das: „Fassadendemokratie“.
2. außerparlamentarisch
Die vierte Säule des Rechtsstaates, der Journalismus, war neben den konstituierenden drei Säulen: Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung, Verwaltung, Polizei) und der Judikative (Verwaltungsgerichte und Verfassungsgerichte) als außerparlamentarische Opposition gedacht. Durch den Medienstaatsvertrag und die Prekarisierung des Arbeitsverhältnisses kann er diese wichtige Funktion nicht mehr einnehmen. Hinzu kommt, dass investigativer Journalismus, der die Zentren der Macht tangiert, wie Kriegsführung und Geheimdienst, von regierungsnahen Monopolen, die google, facebook, wikipedia, zensiert wird. Am Beispiel Julian Assange kann das nachvollzogen werden.
Rechtsstaat
Für das verfassungsmäßige Arbeiten eines Rechtsstaates ist die Unabhängigkeit von Legislative, Exekutive und Judikative substanziell. Wenn Staatsanwälte und Richter Parteimitglieder sind oder von der Exekutive eingesetzt werden, ist eine Unabhängigkeit nicht gegeben.
Wenn die Exekutive seit geraumer Zeit das Einbringen von Gesetzen übernommen hat, eigentlich die ursächliche Aufgabe von Parlamentsausschüssen, wenn eine in der Verfassung nicht vorgesehene Runde aus Regierungsmitgliedern und Ministerpräsidenten die Amtsgeschäfte übernimmt, ist außer dem Rechtsstaat auch die Föderalismus in Gefahr. Bundestag und Bundesrat sind zwei Institutionen, die sich gegenseitig kontrollieren sollen.
Dass in kleiner Runde ein zu enges Vertrauensverhältnis aufgebaut wird, welches der verfassungsmäßigen Aufgabe der Kontrolle widerspricht, muss vermutet werden.
Tiefer Staat
Als „Tiefer Staat“, „Deep State“, „Staat im Staat“, werden mafiöse Komplotte, Bünde von Verschwörern bezeichnet. Prof. Lance DeHaven-Smith, Politologe an der Universität Florida, bezeichnet Aktivitäten dieser Verschwörer als „State Crimes against Democracy“.
Neben der Rüstungsindustrie sollen diesen Geheimbünden die Eliten der Finanzindustrie angehören. Alpha-Journalisten und von Kaderschmieden ausgesuchte Politiker sollen diesen Kräften, die eine NWO, eine „New World Order“ anstreben, zuarbeiten.
In seiner Abschiedsrede am 17. Januar 1961 warnte US-Präsident Dwight D. Eisenhower schon vor dem militärisch-industriellen Komplex, MIK, wahrscheinlich der Vorläufer des Tiefen Staates.
heutige Situation
Wie der Name schon sagt, arbeiten Geheimstrukturen im Geheimen. In der Regel gibt es keine offiziellen Verlautbarungen. Doch es gibt Ausnahmen wie „The Great Reset“, das Buch des Gründers des Weltwirtschaftsforums, WEF, Klaus Schwab. Dort kann nachgelesen werden, wie sich die selbsternannten Eliten, die existierenden Finanzeliten der Multimilliardäre, ihre Herrschaft vorstellen. Sehr viele Menschen, wie der Friedensforscher Dr. Daniele Ganser, haben über die NATO-Stay-Behind-Armeen gearbeitet, Whistleblower decken Kriegsverbrechen auf, die den imperialen Anspruch der Machthaber in den USA festigen sollen.
In dem Wissen um die Verwerfungen in der momentanen Situation der Demokratie ist der unabhängige Direktkandidat vielleicht nicht wirkmächtig genug. Doch es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wie Albert Einstein schon sagte:
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“
direkte Demokratie
Der unabhängige Direktkandidat ist in keiner Partei, deshalb von keiner Partei abhängig. Er ist den Bürgern in seinem Wahlkreis verpflichtet, natürlich dem Grundgesetz und der Charta der Vereinten Nationen – und seinem eigenen Gewissen!
Auch die Parteien stellen Kandidaten auf, die sich um das Direktmandat bewerben. Hier ist ein Gewissenskonflikt vorprogrammiert: Wen vertreten sie, wenn es Alternativen gibt ? (Und Alternativen gibt es in einer Demokratie immer.) Die Menschen in ihrem Wahlkreis oder das Parteiprogramm?
Ein Beispiel:
Oft geht es um die Verteilung des Geldes. Wofür sollen die Steuergelder ausgegeben werden? Setze ich mich als Vertreter meines Wahlkreises für mehr Bäume an den Straßen oder die Pflege und Wässerung der Bäume im Sommer ein oder für ein neues Parlamentsgebäude in Brüssel? Stelle ich den Bezirken mehr Geld zur Verfügung, um Gärtner anzustellen, so wie es früher einmal war, oder verwende ich das Geld dafür, dass Deutschland einen Flugzeugträger erhält?
Die Beispiele, die ich wähle, sind Ausdruck meiner eigenen Lebenserfahrung. Sie entstammen oft meinen Wohnumfeld, wo ich mich für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Lietzenseeparks einsetze oder aus der Friedensbewegung, wo ich mich dafür einsetze, dass Bundeswehr und NATO nur Verteidigungsaufgaben wahrnehmen.
Parteien sind hierarchische Systeme mit Parteivorstand und Parteiprogramm. Durch den Fraktionszwang werden Entscheidung, die dem eigenen Gewissen folgen, ausgehebelt. Parteimitglieder, die entgegen der Parteiinteressen abstimmen oder handeln, würden nicht mehr auf vorderen Listenplätzen stehen und hätten keine Gewissheit in den Bundestag einzuziehen und wären damit von einer Versorgung abgeschnitten. An das Bundestagsmandat sind individuelle Lebensplanung und der Lebensunterhalt der Familie gekoppelt.
Um es mit kurzen Worten zu sagen: Die Parteimitglieder sind erpressbar.
Wir wissen es nicht, doch die Indizien werden immer umfangreicher, aussagekräftiger und geben ein Gesamtbild: Unsere Elite aus Journalisten und den „Spitzen“-Parteifunktionären ist dem Lobbyismus ausgesetzt, ist Hauptziel des Tiefen Staates. Der schier unermessliche Reichtum kann Macht oder Geld versprechen. Es ist nicht auszuschließen, dass gerade eine Verschwörung gegen die 99 % der Menschheit stattfindet.
Unabhängige Direktkandidaten, verbindliche Volksabstimmungen, wie in Artikel 20 unseres Grundgesetzes beschrieben, sind Weichenstellungen zu einer neuen Art des Denkens, zur Weiterentwicklung der Demokratie.