An die Wähler im Wahlkreis 80 oder
„Wie wollen wir leben?“
Nein, ich mache keine Wahlversprechungen!
Im Gegenteil: Es wird richtig weh tun für Sie und Euch.
Demokratie kann keiner, kann keine, abgeben, weggeben, delegieren.
„Demos“, das kleine griechische Dorf, der Stadtstaat, muss heute ersetzt werden durch: Stimmbezirk.
„Kratein“, den Karren ziehen, heißt sicher nicht einer Partei alle vier Jahre eine Vollmacht auszustellen und abzuwarten, sondern selber tun, anfassen, machen.
Demokratie ist „Selbstdenken“ und „Eigenverantwortlich Handeln“.
„Mehr Demokratie wagen“ , Willy Brandt nach 1969. Aus dieser Politik resultierte der Fall der Mauer.
„Immer weiteres Wachstum – trotz Ökokrise?“,
„Demokratie braucht funktionierende (Verwaltungs)Strukturen“,
„Demos, Petitionen und Bürgerforen reichen nicht aus“,
„Kooperation zwischen Bürgern, Staat und Regierungen“,
„Die Wahrheit sagen, auch wenn sie bitter ist“,
waren Schlagzeilen im Deutschlandfunk Kultur vor über 50 Jahren.
Wo stehen wir heute?
Hat sich etwas zum Positiven Verändert?
Unsere Verwaltung ist abgebaut worden. Die Politik aufgebläht. Statt Bonn jetzt Berlin, aber zusätzlich Brüssel. Bezirke wurden zusammengelegt, Postämter verschwanden, Krankenhäuser wurden privatisiert und zentralisiert. Dient das dem Bürger? Längere Wege, zusätzliche Kosten.
Die Verwaltung soll dem Menschen dienen nicht der Mensch der Verwaltung! Muss an Krankheit verdient werden? Statt Arbeit werden heute Jobs vermittelt. Zur „Würde des Menschen“ scheint in Deutschland eine feste Anstellung zu gehören. Ein Arbeitslohn von dem man leben kann, von dem man zur Vorsorge auch Sozialbeiträge entrichten kann.
Zur Demokratie gehören verschiedene Meinungen, gehört Diskussion! Schädlich für die Demokratie sind Einheitsparteien, Große Koalitionen. Vorstufe zur Demokratie scheint eine parlamentarische Demokratie zu sein, kontroverse parlamentarische Debatten.
Nach Artikel 20 unseres Grundgesetzes werden als Verfassungsgrundsätze Wahlen und Abstimmungen konstituiert. Abstimmungen sind Volksabstimmungen. Volksbegehren, Volksabstimmungen kommen aus dem Staatsvolk, können nicht von der Regierung „von oben“ angeordnet werden. Parteien wirken nur bei der Willensbildung des Staatsvolkes mit. Das Volk entscheidet, wie viel Geld für das Parlament und für die Regierung, wie viel für die Verwaltung erforderlich ist. Ob Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft, gemeinnützig, zu organisieren sind. Ob Verwaltungen ständig Privatfirmen beauftragen, oder nur bei Überbelastung der öffentlichen Hand. Ob die Verwaltung den billigsten nehmen muss, oder dem Gemeinwohl verpflichtet ist. Ob die Verwaltungen feste sozialversicherungspflichtige Stellen ausschreiben. Ob Lehrstellen angeboten werden oder ob der Niedriglohnsektor aufgebläht und der mangel verwaltet wird.
Wir haben erfahren müssen, wie in den letzten Jahrzehnten unsere parteienbasierte Demokratie, an den Menschen vorbei gehandelt hat. Selbst Menschen, die mit hehren Idealen in die Parteien gegangen sind, mussten erkennen, dass die hierarchischen Parteistrukturen nicht zu reformieren sind.
verkrustet – veraltet – von gestern
Aus diesen Strukturen müssen wir raus.
Die unabhängige Direktkandidatur ist ein Weg. Zu den oben exemplarisch benannten Fehlentwicklungen können Sie sicherlich weitere Problemfelder hinzufügen. Aber haben Sie auch Lösungsansätze, die wir gemeinsam ausdiskutieren können? Die wir umsetzen wollen? Lösungsansätze müssen aus der Bürgerschaft kommen. Vielleicht genossenschaftlich organisiert.
In unserem Grundgesetz steht im Artikel 23 schon das Subsidiaritätsprinzip. Das bedeutet, dass die Entscheidungen auf der Ebene fallen müssen, auf der die Sachkompetenz vorhanden ist.
(Ob in Schmargendorf ein neuer Spielplatz zu bauen ist, kann nicht in Brüssel entschieden werden.)
Und glauben Sie mir: Am Geld wird es nicht mangeln. Das Geld wird heute nur falsch verteilt.
Geld ist für die Bedürfnisse aller da, nur nicht für die Gier weniger.
Wir alle müssen dafür eintreten, dass mehr Steuergelder bei uns verbleiben. Das kommt nicht „von oben.“
WIR müssen die Gestaltung unserer Mitwelt – wie wir leben wollen – wieder in das Zentrum unseres Lebens rücken.
Norbert Voß